Wir verlangen Menschenrechte für alle: für Menschen mit und ohne Behinderung ebenso wie für Männer und Frauen und für Menschen jeglicher Herkunft oder Ethnie. Das Projekt "Rot-Grün", von vielen mit hohen Erwartungen begrüßt, enttäuschte ab 1999, da es soziale und ökologische Ziele den Interessen des Kapitals unterordnete und die Tür für internationale Kriegseinsätze deutscher Soldaten öffnete.
In der Produktion der Güter und Lebensmittel findet eine rasante Entwicklung der Produktivkräfte statt, wird ein Überschuss produziert und damit die Grundlage für die menschliche und gesellschaftliche Entwicklung gelegt. Folgen Sie uns auf YouTube Wir treten für ein Nachtflugverbot ein. Viele junge Menschen sind von umfassender Bildung und Qualifikation ausgeschlossen. Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden, ihr Einsatz im Inneren jenseits notwendiger Katastrophenhilfe ist strikt zu untersagen, die Notstandsgesetze, die den Einsatz der Bundeswehr im Inneren vorsehen und ermöglichen, sind aufzuheben. Kultur ist Erinnerung. Dies ist eine grundlegende Voraussetzung für eine gute frühkindliche Förderung aller Kinder und ist erforderlich, damit Frauen und Männer gleichberechtigt Erwerbsarbeit und Familienleben miteinander vereinbaren können. Durch die Reform des Arbeitszeitgesetzes soll die höchstzulässige durchschnittliche Wochenarbeitszeit auf 40 Stunden begrenzt werden. Sie setzten der Ausbeutung durch das Kapital Widerstand entgegen, um ihre Interessen durchzusetzen.
Dazu können Maßnahmen wie ein Schuldenerlass, die schnelle Steigerung der Entwicklungshilfe, die Unterstützung beim Aufbau leistungsfähiger öffentlicher Dienste, insbesondere in den Bereichen von Bildung, Gesundheit und Daseinsvorsorge, sowie rechtsstaatlicher demokratischer Strukturen und ein geeigneter Technologietransfer beitragen. Wir setzen Lohndumping, Sozialraub und dem Ausverkauf öffentlichen Eigentums Widerstand entgegen. Wir treten für eine Stärkung aller Vertretungskörperschaften – von der Gemeindevertretung bis zum Europäischen Parlament – als demokratische Entscheidungsgremien ein. Sämtliche Finanztransaktionen wie Börsenumsätze, außerbörslicher Handel oder Devisengeschäfte sind mit einer Steuer zu belegen, um Spekulation unattraktiv zu machen. Sie wurden untermauert durch die wachsende Macht der Konzerne, deren Erpressungspotenzial durch zunehmende Aktivitäten auf dem internationalen Markt stark gestiegen war. Die biologische Vielfalt muss bewahrt werden, um ihrer selbst willen und als Grundlage unseres Lebens. Im Grundsatz wollen wir eine Gesellschaft, die nicht auf Strafe und Repression gegen Drogenkonsumentinnen und -konsumenten setzt, sondern die mit Prävention und Aufklärung dem Drogenmissbrauch vorbeugt.Die Bundesrepublik Deutschland bedarf der Erneuerung als demokratischer und sozialer Rechtsstaat. Mit der Mobilisierung von gesellschaftlichem Widerstand und dem Einsatz für eine grundlegende Umgestaltung machen wir uns auf den Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft. Positionen von Gewerkschaften, Sozial-, Umwelt-, Verbraucher-, Mieter- und Behindertenverbänden, Selbsthilfeorganisationen und demokratischen Bewegungen müssen frühzeitig gehört werden. Die politische Bildung zur Stärkung demokratischer Partizipation, etwa in Form von Jugendparlamenten oder -foren, nimmt für uns einen hohen Stellenwert ein. Wohnen, Handel und Gewerbe im Innenbereich lassen sich etwa aus den Einnahmen einer Versieglungsabgabe fördern. Die Nulltoleranz bei Saatgut muss beibehalten werden.
Sie sind zunehmend Armut, Repression und Ausgrenzung ausgesetzt.
Auch Kriege werden geführt, wenn auf diese Weise Profite gesteigert und gesichert werden können, notfalls auch unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe. Dieses Bündnis soll sowohl Lohnabhängige und sozial Benachteiligte wie bedrohte Mittelschichten und andere sozial, libertär und humanitär orientierte Milieus ansprechen. Auch Unternehmen im Eigentum von Bund, Ländern oder Kommunen bedürfen der Kontrolle. Selbstbewusste Selbstständige in Handwerk, Kunst und anderer Dienstleistung sind unverzichtbar für einen demokratischen Sozialismus des 21. Internationale Institutionen müssen demokratisiert werden. Doppelte Staatsbürgerschaften sollen grundsätzlich möglich sein. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz ist ein erfolgreiches Umbau-Gesetz.
Dazu gehören Regelungen, die Menschen im Alter von über 50 Jahren wirksam vor Kündigung schützen und ihnen im Falle der Erwerbslosigkeit eine ihren Kenntnissen und Fähigkeiten entsprechende tariflich bezahlte Beschäftigung zum Wohle und zum Nutzen aller ermöglichen. Eine aktive staatliche Industrie- und Dienstleistungspolitik ist erforderlich, um De-Industrialisierung zu verhindern und Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe, im Handel und in anderen Dienstleistungsbereichen zu sichern. Dazu müssen die Arbeitszeiten bei zunehmender Produktivität ohne Einkommensverlust fortschreitend verkürzt werden.