Es bietet sich als Grundlage zur Bildung von Gruppen/Netzwerken, Kampagnen, Initiativen und Petitionen an. Diskussionsforen und Chatangebote über die sich der Bürger mitteilen kann gehören dabei weitestgehend zum Standart (Ausnahme www.die-linke.de).Des Weiteren bereiten die Parteien derzeit Angebote für Online-Communities, wie z.B. Das hektische Nachjustieren plebiszitärer Elemente vor der Bundestagswahl 2017 und der bayerischen Landtagswahl 2018 erreiche genau das Gegenteil von Volkssouveränität, meint die Grünen-Abgeordnete Katharina Schulze: "Placebo-Demokratie nach Gutsherrenart, wie die von der CSU propagandierten Volksbefragung, hebelt genau diese Souveränität aus und macht das Volk zur Restgröße machttaktischer Überlegungen.
In meinem Demokratieverständnis lebt Demokratie von Diskurs, von Austausch von Meinungen.
Ebenso das bayerische Umweltministerium und das Finanzministerium. (2002) Digitale Demokratie, Opladen, Leske + Budrich Verlag Aber die Corona-Krise kann die Demokratie auch stärken, sagt der politische Intellektuelle, denn sie zwingt uns, die Demokratie neu zu denken und sich auf deren Grundwerte zu besinnen. Hierfür erfolgt zunächst ein Blick auf ausgewählte Chancen, danach werden denkbare Risiken betrachtet. Wenn diese Volksbefragung nicht bindend ist, und so den Menschen nur vorgegaukelt wird, sie könnten wirklich etwas entscheiden – so geht keine direkte Demokratie." Chancen und Risiken der direkten Demokratie Regieren von unten Direkte Demokratie ist anspruchsvoll und braucht Zeit. Hierfür erfolgt zunächst ein Blick auf ausgewählte Chancen, danach werden denkbare Risiken betrachtet.Die Transparenz des staatlichen und politischen Handelns kann durch das Internet gefördert werden. Wie viele Unterschriften in welchem Zeitraum gesammelt werden müssen, variiert von Land zu Land. Dieses Mal mehr als beim ersten Schritt.Mit den Unterschriften müssen sie nachweisen, dass Ihr Thema nicht bloß einige wenige interessiert, sondern eine breite Unterstützung in der Bevölkerung hat.
Keine Spur. ... „Bereits Aristoteles hat erkannt, dass große sozioökonomische Spaltungen eine Demokratie erschweren“, sagt Puntscher-Riekmann: „Und er war kein Fan von ihr. Das ist ja der für mich schwer zu verstehende Teil. In vielen Fällen sei das nämlich schon heute auf lokaler oder Landesebene nicht der Fall, argumentieren die Gegner. Die Aufrufe zu Demonstrationen, hilfreiche Informationen, Planung und Durchführung von Aktionen wurden und werden im Internet abgewickeltDas private Internetportal www.politik.de geht dementsprechend auch über ein reines politisches Informationsangebot hinaus.
(Hrsg.)
Der SPD-Fraktionsvorsitzede Markus Rinderspacher nach dem Urteil:"Es handelt sich bei der Volksbefragung nicht etwa um ein Mehr an direkter Demokratie, auch das ist heute hier ziemlich deutlich geworden, sondern de facto um ein Instrument, dass die Opposition gewissermaßen an die Kandare nimmt.
Darüber hinaus können auch elektronische Petitionen eingereicht werden.Das Internet kann auch dazu beitragen, den für die Demokratie lebensnotwendigen Prozess der freien öffentlichen Meinungs- und Willensbildung zu beleben und zu verbessern.Die Bundestagsparteien nutzen ihre Internetpräsenzen, um den Bürger über sich und ihre Inhalte/Kampagnen zu informieren. Für Norbert Lammert, den Bundestagspräsidenten, heißt das mit Blick auf Volksgesetzgebung im Bund:"Es läuft, vorhersehbar jedenfalls nach meinem Eindruck, darauf hinaus, dass man am Ende den Bürgern genau die Entscheidungen eben doch vorenthält, bei denen das Interesse möglicherweise am größten wäre. Einzelne Akteure können deswegen ihre Interessen durch Informationsmonopole absichern und durchsetzten.Der Umgang mit dem Internet erfordert eine eigene Medienkompetenz, die nicht nur technische Bedienfertigkeiten, sondern auch neue kognitive Schemata (Verschlüsselung und Signieren bei Online-Transaktionen, …) umfasst. (Hrsg.) Doch besonders rechte Populisten wie die AfD, die sich den Volksentscheid auf Bundesebene auf die Wahlkampf-Fahnen geschrieben haben, wollen sie schnell und ohne durchdachte Konzepte umsetzen. Damit nämlich dieses Instrument auf Bundesebene eingeführt werden kann, muss das Grundgesetz geändert werden.Für eine Änderung braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Ralf-Uwe Beck:"Kann man nicht oft genug betonen: Deutschland ist das einzige Land in der Europäischen Union, das noch nie einen Volksentscheid zu einem bundespolitischen Thema erlebt hat. Erreichen sie das Quorum, bekommen also genügend Unterschriften von Unterstützern, ist das Parlament dennoch frei in seiner Entscheidung, diesen Antrag anzunehmen oder nicht. Erwähnenswert ist die in der Urheberschaft öffentliche Arbeit der Umwelt- und Tierschutzorganisationen, die seit nunmehr zehn Jahr…