312 Mal wurden die Schweizerinnen und Schweizer seit 1848 an die Urnen gerufen.
In der Mit der Publikation im Bundesblatt beginnt die Sammelfrist von 18 Monaten zu laufen, in welcher 100'000 gültige Unterschriften gesammelt werden müssen. Dennoch wurde in der Bundesverfassung von 1874 die Regelung von 1848 beibehalten. Unterschriftensammlungen im öffentlichen Raum gelten als Veranstaltungen. Welche Volksinitiativen wurden dem Volk zur Abstimmung vorgelegt und wann? Wie funktioniert das genau?
Welche Volksinitiativen wurden von Volk und Ständen angenommen? Sie nimmt eine Vorprüfung des Titels und der Liste der Unterschriften der Komiteemitglieder vor. News. eidgenössischen Volksinitiativen, Referenden und von Petitionen an den Während der folgenden Jahre herrschte vor allem die Angst vor Machtverlust bei den Eliten eine Rolle; Nachdem das Instrument der Volksinitiative ausser während der Eine Volksinitiative auf Bundesebene kann heute als ungültig erklärt werden (was praktisch nie geschieht), wenn sie die Einheit der Materie, die Einheit der Form oder zwingendes Völkerrecht verletzt (siehe auch «Vorprüfung» in «Ablauf...» oben). Liste mit den vorgesehenen Abstimmungstermine für die nächsten Jahre. November 2020 zur Abstimmung. Auf ch.ch finden Sie Informationen und Erläuterungen zu den Volksinitiativen. Laufzeit 05:14 Minuten. In den Jahren vor den Wahljahren 2015 und 2011 wurden 12 respektive 15 Initiativen lanciert. 462 48 02). Dieser kann nicht später als zehn Monate danach festgesetzt werden. 058
Damit eine Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung angenommen ist, muss sie ein Seitdem kann man kann sowohl der Initiative als auch dem Gegenvorschlag zustimmen und mit der Stichfrage die Präferenz angeben, womit letzten Endes entschieden wird, welche Variante in Kraft treten soll wenn beide angenommen werden.Ein Gegenvorschlag kann auch dazu führen, dass eine Initiative vom Initiativkomitee zurückgezogen wird, weil die Annahme einer aus dem Parlament stammenden Vorlage viel wahrscheinlicher ist. Die Initiative in der Schweiz
Eine kantonale Verfassungs- oder Gesetzesinitiative darf nicht gegen Bundesrecht verstossen (Art. Die eidgenössische Volksinitiative ist ein politisches Instrument, das den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht, die in der Schweiz stimmberechtigt sind.
Zu welchen Volksinitiativen werden gegenwärtig Unterschriften gesammelt? Juni 2020 über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Verordnung besondere Lage) (SR 818.101.26) erlaubt.
Pro Jahr wandern 60‘000 bis 80‘000 Personen mehr in unser Land ein als es verlassen. (Pflegefinanzierungs-Initiative)' 'Ja zu mehr Mitbestimmung der Bevölkerung bei der Kranken- und Unfallversicherung' Auch ein 1872 abgelehnter Verfassungsentwurf auf Bundesebene sah die Gesetzesinitiative vor. Danach stieg die Zahl der Volksinitiativen deutlich an, an der Urne blieben die Erfolge jedoch aus. Bei Veranstaltungen bis zu 30 Personen braucht es kein Schutzkonzept (Artikel 6 Absatz 5), aber es müssen die Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) zu Hygiene und Verhalten eingehalten werden (Artikel 3).
Unterschriftensammlungen im öffentlichen Raum gelten als Veranstaltungen. Der Abstimmungstermin vom 17. Die Bundeskanzlei begleitet das Initiativkomitee in der ersten Phase seiner Initiative. Die Initiative erfüllt in einem solchen Fall die Funktion eines Anstosses zu Veränderungen.Nachdem das Instrument der Volksinitiative in den 1830er-Jahren bereits in die Verfassungen der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Thurgau, Schaffhausen, Luzern und St. GallenAb den 1860er-Jahren verbreiteten sich in den Kantonen schnell die Möglichkeiten zu Initiativen auf Teilrevision der Verfassung und zu Initiativen auf Gesetzesänderungen (Gesetzesinitiativen).